Satzungsrecht

Allgemeines Ortsrecht

Hauptsatzung der Gemeinde Rietschen vom 09.11.2015

 

Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 07.09.2005

 

Polizeiverordnung der Gemeinde Rietschen vom 01.09.2017

Polizeiverordnung der Gemeinde Rietschen vom 05.09.2007 bis 31.08.2017

 

Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten der Gemeinde Rietschen vom 09.05.2005
Änderungssatzung des Kostenverzeichnisses zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten der Gemeinde Rietschen vom 09.05.2005 in den Punkten 8, 10 und 11

 

Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe in der Gemeinde Rietschen vom 12.04.2010
1. Änderung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe in der Gemeinde Rietschen vom 09.11.2015

 

Baurecht

Bebauungsplan Nr. 1 „Siedlungsweg“, am 15.12.2003 in Kraft getreten
Zeichnerische Festsetzung: Planzeichnung, Planzeichnungserklärung
Textliche Festsetzung: Textliche Festsetzung (1), Textliche Festsetzung (2) Hinweise

 

Bebauungsplan Nr. 2 „Gewerbegebiet Ziegelei“, am 20.09.1994 in Kraft getreten
Zeichnerische Festsetzung: Planzeichnung
Textliche Festsetzung: Textliche Festsetzung

 

Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „Nieder Prauske“, am 02.01.2015 in Kraft getreten
Zeichnerische und
Textliche Festsetzung: Klarstellungs- und Ergänzungssatzung

 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Westernsiedlung OT Daubitz“, am 15.04.2003 in Kraft getreten
Zeichnerische Festsetzung: Lageplan
Textliche Festsetzung: Textliche Festsetzung Teil 1 und 2

 

Rahmenkonzept Erlichthof, am 15.07.2003 in Kraft getreten
Zeichnerische Festsetzung: Zeichnerischer Teil
Textliche Festsetzung: Textliche Festsetzung und Begründung

 

Bebauungsplan mit integrierten Grünordnungsplan „Erlichthof“, am 01.09.2015 in Kraft getreten
Zeichnerische und
Textliche Festsetzung: Planteil A+B
Grünordnungsplan: Grünordnungsplan

 

Bibliothek

Satzung über die Benutzung der Gemeindebibliothek Rietschen vom 06.08.1997


Gebührenordnung der Gemeindebibliothek Rietschen vom 06.08.1997
Satzung zur 1. Änderung der Gebührenordnung der Gemeindebibliothek Rietschen vom 02.10.2001
Satzung zur 2. Änderung der Gebührenordnung der Gemeindebibliothek Rietschen vom 09.02.2006

 

Erholung

Benutzungsordnung für das Erholungsgebiet „Schenkteich“ der Gemeinde Rietschen

 

Feuerwehr

Feuerwehrsatzung der Gemeinde Rietschen vom 24.01.2012
1. Änderung der Feuerwehrsatzung der Gemeinde Rietschen vom 13.07.2015
2. Änderung der Feuerwehrsatzung der Gemeinde Rietschen vom 13.03.2017

 

Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Rietschen (Entschädigungssatzung FFW) vom 16.03.2011

 

Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Feuerwehren der Gemeinde Rietschen vom 06.07.2011

 

Friedhof

Friedhofssatzung der Gemeinde Rietschen vom 15.07.2010

 

Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Rietschen (Kommunaler Friedhof) vom 02.12.1997
1. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Rietschen vom 04.12.2001
2. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Rietschen vom 13.06.2006
3. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Rietschen vom 09.05.2011
4. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Rietschen vom 16.12.2015

 

Hexenfeuer

Hexenfeuersatzung vom 04.03.1998
1. Änderungssatzung zur Hexenfeuersatzung vom 04.03.1998

 

Steuern

Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Rietschen vom 03.07.2001
1. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Rietschen vom 03.07.2001

 

Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Gemeinde Rietschen

 

Straßen

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung - EBS) vom 06.12.2000

 

Satzung über die Straßenreinigung und Winterdienst in der Gemeinde Rietschen (Straßenreinigungssatzung) vom 11.05.2015

 

Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung der Gemeinde Rietschen vom 04.08.2000
Satzung zur 1. Änderung der Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung der Gemeinde Rietschen vom 03.07.2001

 

Trinkwasser

Satzung über die öffentliche Wasserversorgung (Wasserversorgungssatzung-WVS) der Gemeinde Rietschen vom 06.12.1994
Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die öffentliche Wasserversorgung der Gemeinde Rietschen vom 03.02.1998
Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die öffentliche Wasserversorgung der Gemeinde Rietschen vom 08.05.2001

 

Wassergebührensatzung (WGS) der Gemeinde Rietschen vom 09.11.2010

 

Wasserwehr

Wasserwehrsatzung der Verwaltungsgemeinschaft Rietschen vom 25.06.2013

 

Satzungen des Abwasserzweckverbandes

Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 26.11.2015

Satzung über die Erhebung einer Abgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleitungen des Abwasserzweckverbandes „Schöpsaue“ vom 30.11.2004